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Gesetzlicher Hinweis Website www.barcelonacitytour.com1. ÜBER DIESEN GESETZLICHEN HINWEIS UND IHRE ZUSTIMMUNGDer vorliegende gesetzliche Hinweis gilt für die Nutzung der Internet-Website «www.barcelonacitytour.com», die den Internet-Nutzern von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. zur Verfügung gestellt wird. UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A., mit der Steuernummer U-65014938, hat Ihren Gesellschaftssitz in calle Santa Eulalia 240 – 4º Planta, E-08902 Hospitalet de Llobregat (Provinz Barcelona), Spanien. Durch die Nutzung der Website gelten Sie als Website-Nutzer und geben zu verstehen, dass Sie den Bestimmungen dieses gesetzlichen Hinweises, den allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung in der zum Zeitpunkt des Zugriffs auf die Website von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. veröffentlichten Version vollumfänglich und ohne Vorbehalt zustimmen. Lesen Sie diesen gesetzlichen Hinweis daher jedes Mal, wenn Sie die Website benutzen möchten, aufmerksam durch, da diese Änderungen unterworfen sein kann. Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen, die den Nutzern über die Website angeboten werden, unterliegt eigenen Bedingungen (nachstehend die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung“), die je nach Fall den vorliegenden gesetzlichen Hinweis ersetzen, ergänzen und/oder abändern können. Darüber hinaus unterliegt die Nutzung der Website den Hinweisen, Nutzungsvorschriften und Anweisungen, die dem Nutzer von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. mitgeteilt werden und die den vorliegenden gesetzlichen Hinweis ersetzen, ergänzen und/oder abändern können. 2. ZWECKÜber die Website ermöglicht UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. den Nutzern den Zugriff und die Nutzung der Dienstleistungen des Sightseeing-Busses von Barcelona sowie der Inhalte, die von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. oder von Dritten zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehören die auf der Website der Stadt veröffentlichten Wetter-Informationen, um diese den Touristen und Nutzern unserer Dienstleistungen zugänglich zu machen, sowie Werbeaktionen von dritten Unternehmen, die nicht zur Gruppe Julià gehören. 3. BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGRIFF UND DIE NUTZUNG DER WEBSITE3.1. Kostenfreiheit des Zugriffs und der Nutzung der WebsiteDer Zugriff auf die Website, auf der die Dienstleistungen von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. dargelegt werden, ist für die Nutzer kostenlos. Unbeschadet dessen sind einige der Dienstleistungen, die von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. über die Website zur Verfügung gestellt werden, zahlungspflichtig, wobei die Zahlungsform in den entsprechenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, denen der Nutzer vor dem Kauf zustimmen muss, festgelegt wird. 3.2. Aufzeichnungen über die NutzerFür die Inanspruchnahme der allgemeinen Dienstleistungen müssen sich die Nutzer nicht registrieren. Für die Inanspruchnahme bestimmter Dienstleistungen muss jedoch das entsprechende Formular ausgefüllt werden, das von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. zur Verfügung gestellt wird. Dies betrifft die Nutzer der Abschnitte Online-Ticketkauf, Job-Angebote und Anfragen. 3.3. Wahrheitsgehalt der AngabenAlle Angaben, die der Nutzer über die Dienstleistungen zur Verfügung stellt, müssen wahrheitsgemäß sein. In diesem Sinne erklärt der Nutzer die Richtigkeit aller Daten, die er durch das Ausfüllen der für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen erforderlichen Formulare, mitteilt. Ebenso liegt es im Verantwortungsbereich des Nutzers, alle UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. zur Verfügung gestellten Informationen laufend zu aktualisieren, sodass sie zu jedem Zeitpunkt der tatsächlichen Situation des Nutzers entsprechen. In jedem Fall ist der Nutzer allein verantwortlich für falsche oder ungenaue Angaben seinerseit sowie für Nachteile und Schäden, die UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. bzw. Dritten daraus entstehen. 3.4. MinderjährigeMinderjährige müssen vor der Inanspruchnahme der Dienstleistungen die Erlaubnis ihrer Eltern, Erziehungsberechtigten oder gesetzlichen Vertreter einholen, die für alle Handlungen der ihnen unterstellten Minderjährigen verantwortlich sind. Die selbstständige Geschäftsfähigkeit ist ab einem Alter von 18 Jahren gegeben, sofern der Minderjährige nicht zuvor von den Verantwortlichen aus der elterlichen Sorge entlassen wurde. Die volle Verantwortung für die Auswahl der konkreten Inhalte und Dienstleistungen, auf die Minderjährigen zugreifen, liegt bei den Inhabern des Sorgerechts bzw. den gesetzlichen Vertretern, denen sie unterstellt sind. Da über Internet der Zugriff auf Inhalte möglich ist, die nicht für Minderjährige bestimmt sind, werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass es Möglichkeiten zur Begrenzung der verfügbaren Inhalte, insbesondere EDV-Programme zum Filtern und Sperren bestimmter Inhalte gibt. Wenngleich diese nicht fehlerfrei sind, stellen sie doch eine große Hilfe zur Kontrolle und Beschränkung der Inhalte, auf die Minderjährige Zugriff haben, dar. 3.5. Pflicht zur bestimmungsgemäßen Verwendung der Website und der DienstleistungenDer Nutzer verpflichtet sich, die Website und die Dienstleistungen gemäß den Vorschriften des Gesetzes und entsprechend ihrem Bestimmungszweck, für den sie geschaffen wurden, zu verwenden. In diesem Sinne verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen nicht zu unerlaubten, im vorliegenden gesetzlichen Hinweis verbotenen Zwecken zu verwenden, die die Rechte oder Interessen Dritter verletzen oder die die normale Verwendung der Dienstleistungen verhindern oder stören bzw. die EDV-Anlagen überlasten bzw. Dokumente, Dateien und sonstige auf irgend einem EDV-Gerät (Hardware oder Software) von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A., von anderen Nutzern der Website oder sonstigen Internet-Nutzern gespeicherte Inhalte schädigen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine Informationen, Daten, Inhalte, Nachrichten, Grafiken, Zeichnungen, Ton- und/oder Bilddateien, Fotos, Aufnahmen, Software und sonstiges Material, auf das eine der nachstehenden Beschreibungen zutrifft, weder zu übertragen noch zu verbreiten oder Dritten zur Verfügung zu stellen:
3.6. Pflicht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der InhalteDer Nutzer verpflichtet sich, die auf der Website zur Verfügung gestellten Inhalte in Übereinstimmung mit den Gesetzen, dem vorliegenden gesetzlichen Hinweis, den besonderen Bedingungen der jeweiligen Dienstleistungen und sonstigen Hinweisen zu verwenden, wobei als Inhalte unter anderem (ohne Beschränkung darauf) Texte, Fotos, Grafiken, Bilder, Symbole, Technologie, Software, Verknüpfungen und sonstige audiovisuelle und akustische Inhalte sowie das grafische Design und die Quellcodes (nachstehend „Inhalte“ genannt) bezeichnet werden. Insbesondere verpflichtet er sich, Folgendes zu unterlassen:
3.7. Einfügen von Hyperlinks zum Zugriff auf die Seiten der Website und auf die DienstleistungenNutzer bzw. allgemein alle Personen, die einen Hyperlink zwischen ihrer und dieser Website (nachstehend „Hyperlink“ genannt) einfügen möchten, müssen folgende Bedingungen erfüllen:
Die Einrichtung eines Hyperlinks bedeutet in keinem Fall, dass Beziehungen zwischen UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. und dem Eigentümer der Website, auf der dieser eingerichtet wird, bestehen. Ebensowenig, dass UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. die Inhalte bzw. Dienstleistungen gutheißt oder akzeptiert. 4. GEWERBLICHE EIGENTUMSRECHTE Alle Marken, Handelsnamen oder Kennzeichen jeglicher Art, einschließlich Fotos, die auf der Website gezeigt werden, sind Eigentum von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. oder Dritter. Aus der Nutzung bzw. dem Zugriff auf die Website und/oder die Dienstleistungen lässt sich kein Recht irgendwelcher Art des Nutzers auf die genannten Marken, Handelsnamen und/oder Kennzeichen ableiten. 5. GEWÄHRLEISTUNGS- UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS5.1. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss für den Betrieb der Website und der DienstleistungenUTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. leistet keine Gewähr für die Verfügbarkeit und den andauernden Betrieb der Website und der Dienstleistungen. Sofern dies möglich und zumutbar ist, wird UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. vor Unterbrechungen des Betriebs der Website und der Dienstleistungen darauf hinweisen. UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. schließt - soweit dies gesetzlich zulässig ist - jegliche Haftung für Schäden und Nachteile aller Art aus, die sich aus der mangelnden Verfügbarkeit bzw. der Unterbrechung des Betriebs der Website und der Dienstleistungen oder der Enttäuschung über die Tauglichkeit der Website und der Dienstleistungen auf Seiten der Nutzer sowie aus Fehlern im Zugriff auf die einzelnen Seiten der Website bzw. auf jene, von denen aus die Dienstleistungen erbracht werden, ergeben. 5.2. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss für die Inhalte 5.2.1. Qualität UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. unternimmt alle technischen Anstrengungen zur Vermeidung von EDV-Schäden und erfüllt die vom spanischen Organgesetz über den Datenschutz geforderten Maßnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes. Dennoch wird keine Gewähr gegeben, dass die Inhalte frei von Viren oder anderen Elementen sind, die Störungen an Ihrem EDV-System (Software und Hardware) bzw. an den auf Ihrem EDV-System gespeicherten elektronischen Dokumenten und Dateien verursachen können. UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. schließt jegliche Haftung für Schäden oder Nachteile jeglicher Art aus, die auf das Vorhandensein von Viren oder anderen Elementen in den Inhalten zurückzuführen sind, die Änderungen am EDV-System bzw. an den elektronischen Dokumenten oder Dateien der Nutzer verursachen können. 5.2.2. Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit und Tauglichkeit UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. übernimmt keinerlei Haftung für Schäden und Nachteile jeglicher Art, die durch die Übertragung, Verbreitung, Speicherung, Zurverfügungstellung, den Empfang, den Erhalt oder den Zugriff auf die Inhalte entstehen können, insbesondere aber nicht beschränkt auf Schäden und Nachteile durch folgende Ursachen:
5.3. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss für die von Dritten über die Website erbrachten Dienstleistungen 5.3.1. Qualität UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. schließt jegliche Haftung für Schäden oder Nachteile jeglicher Art aus, die auf das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Elementen in den von Dritten über die Website erbrachten Diensleistungen zurückzuführen sind, die Änderungen am EDV-System bzw. an den elektronischen Dokumenten oder Dateien der Nutzer verursachen können. 5.4. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss für Informationen, Inhalte und Dienstleistungen außerhalb der WebsiteAuf der Website werden den Nutzern technische Verknüpfungsvorrichtungen (wie Links, Banner, Schaltflächen) zur Verfügung gestellt, die den Nutzern den Zugriff auf Websites ermöglichen, die Dritten gehören oder von Dritten betrieben werden (nachfolgend „verknüpfte Websites“ genannt). Die Einrichtung dieser Verknüpfungen auf der Website dient dem alleinigen Zweck, dem Nutzer Zugriff auf die in diesen Websites verfügbaren Informationen, Inhalte und Dienstleistungen zu bieten. UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. bietet die auf den verknüpften Websites verfügbaren Informationen, Inhalte und Dienstleistungen weder an noch handelt sie selbst noch über Dritte damit, noch kontrolliert sie diese vorab oder genehmigt, empfiehlt oder überwacht sie diese, noch macht sie sich diese zu eigen. UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für Schäden oder Nachteile jeglicher Art, die auf Folgendes zurückzuführen sind:
5.5. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss durch die Verwendung der Website, der Dienstleistungen und Inhalte durch die NutzerUTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. schließt jegliche Haftung für Schäden und Nachteile jeglicher Art aus, die auf die Nutzung der Dienstleistungen und Inhalte durch die Nutzer oder auf die mangelnde Richtigkeit, Gültigkeit und/oder Wahrhaftigkeit der Angaben zurückzuführen sind, die von den Nutzern anderen Nutzern gegenüber über sich selbst gegeben werden, insbesondere aber nicht beschränkt auf Schäden und Nachteile jeglicher Art, die durch Vortäuschung der Identität eines Dritten durch einen Nutzer in irgendeiner Art von Kommunikation über die Website entstehen. 6. VORGEHEN IM FALL VON UNRECHTMÄßIGEN HANDLUNGENSollte ein Nutzer oder eine dritte Person der Auffassung sein, dass irgendein Inhalt unrechtmäßig verwendet wird und/oder das auf den Seiten, die zur Website gehören oder über diese zugänglich sind, unrechtmäßige Handlungen stattfinden oder sonstige Rechte verletzt werden, so hat er dies UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. mitzuteilen. 7. DAUER UND BEENDIGUNGDie Dienstleistungen der Website und die sonstigen Dienstleistungen werden im Prinzip auf unbestimmte Dauer erbracht. UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. ist jedoch berechtigt, die Erbringung der Dienstleistungen der Website und/oder jeglicher Dienstleistungen jederzeit einzustellen, unbeschadet der Bestimmungen die für diesen Fall in den entsprechenden allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen sind. Sofern dies möglich und zumutbar ist, wird UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. vor der Einstellung der Erbringung der Dienstleistungen der Website und der sonstigen Dienstleistungen darauf hinweisen. 8. COOKIESUTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. kann Cookies verwenden, wenn ein Nutzer die Sites und Seiten der Website besucht. Die Cookies, die auf den Sites und Seiten der Website zum Einsatz kommen können, werden ausschließlich dem Browser eines bestimmten Computers (einem anonymen Nutzer) zugeordnet und geben keinen Aufschluss über den Namen und den Nachnamen des Nutzers. Dank der Cookies ist es UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. möglich, die Browser der Nutzer zu erkennen. Der Nutzer kann seinen Browser so konfigurieren, dass beim Empfang eines Cookies eine Meldung auf dem Bildschirm erscheint und er die Installation von Cookies auf seiner Festplatte verhindern kann. Ausführlichere Informationen dazu finden Sie in den Anleitungen und Handbüchern ihres Browsers. Zur Nutzung der Website ist es nicht erforderlich, dass der Nutzer die Installation von Cookies durch UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. zulässt. Die Cookies, die auf den Sites und Seiten der Website verwendet werden, können von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. stammen, wobei sie von den verschiedenen von ihr betriebenen Servern stammen. Sie können aber auch von den Servern bestimmter Dritter stammen, die für uns tätig sind und die im Auftrag von UTE JULIÀ TRAVEL, S.A., MARFINA BUS, S.A., TRAP, S.A. Cookies installieren. Sofern Sie nicht die Option aktiviert haben, die das Installieren von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindert, können Sie ihre Festplatte nach den Anleitungen des Handbuchs und mit der Hilfe Ihres Betriebssystems durchsuchen (in Windows-Betriebssystemen ist dazu der Ordner "C" bzw. das entsprechende Laufwerk Windows/Cookies oder Windows/temporäre Internet-Dateien zu durchsuchen), um festzustellen, von welchen Servern Cookies gesendet werden, und diese löschen. 9. ANWENDBARES RECHT Der vorliegende gesetzliche Hinweis unterliegt den nachstehenden Vereinbarungen. Die Vertragsparteien vereinbaren, jeden Streit bzw. jede Unstimmigkeit, Frage oder jeden Anspruch, die sich aus der Durchführung oder Auslegung des vorliegenden gesetzlichen Hinweises bzw. direkt oder indirekt im Zusammenhang damit ergeben, dem Schiedsgericht der Anwaltskammer von Barcelona vorzulegen, dessen Schiedsspruch endgültig ist. Diesem obliegt auch die Abwicklung des Schiedsverfahrens sowie de Bestellung der Schiedsrichter in Übereinstimmung mit seinen Vorschriften und Satzungen. Ebenso verpflichten sich die Vertragsparteien ausdrücklich, den Schiedsspruch zu erfüllen. Der Schiedsspruch ist endgültig und für beide Parteien verbindlich und wird von diesen bedingungslos akzeptiert. Unbeschadet dessen, verpflichten sich beide Parteien alle angemessenen Anstrengungen zu unternehmen, um eventuelle Konflikte gütlich zu regeln. | ||
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